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Deutsche Wiedervereinigung
Ich referiere heute über das Deutsch-Deutsche Verhältniss.Die Zeitungs-
Artikel stammen aus dem 'Weissenburger Tagblatt' vom Donnerstag,dem
3.Mai, bis zum Mittwoch, dem 9.Mai. Die Themen von letzter Woche waren
sehr vielfältig (Folie 1!!!). Aber die Hauptereignisse waren (Folie 2!!!):
I. Unstimmigkeiten über den Staatsvertrag von Seiten der DDR
II. Währungspaket geschnürt
III.militärischer Status nach der Wiederveinigung
Zu I.:
Artikel " 'Sozial ungenügend' ":
Der Staatsvertrag wurde von der Bundesrepublik festgelegt.Man
glaubte,daß ihn die DDR akzepieren würde.
Die DDR-SPD ist mit dem Staatsvertrag nicht einverstanden.Regine Hilde-
brandt,Ministerin für Arbeit und Soziales, behauptete: die DDR-Rentner
könnten bei dem jetzigen Vertrag unter die Armutsgrenze sinken und es
wäre bis jetzt nur begrenzt möglich gewesen die sozialen Interessen der
DDR-Bürger zu vertreten.
Artikel "Warnung vor einem 'heißen Herbst' in der DDR":
Lothar de Maiziere (DDR) wies,genauso wie Finanzminister Theo Weigel,
die Forderungen der DDR-SPD zurück.Auch wies er die Forderungen des
Gewerkschaftbundes,der eine Anhebung der Löhne verlangte,zurück.Da-
rauf hin drohten einzelne DDR-Gewerkschaften mit Streik.Zum Schutz
für die Menschen ist eine Übergangsregelung nötig.
Artikel "DDR-Gewerkschaften lehnen Staasvertrag ab":
Auch die DDR-Gewerkschaften weisen den Staatsvertrag ab,was durch
ein Zitat wie:"Der jetzige Entwurf ist ein 'Diktat der Bundesrepublik'"
verdeutlicht wird.Am Montag hat Lothar de Maiziere die Vorsitzende
des FDGB, Helga Mausch,empfangen, weil der FDGB eine Einführung der
38-Stundenwoche und eine 50%-ige Lohnerhöhung fordert.Die Regierung
lehnt das aber wegen Geldmangel ab.
Ich komme jetzt zu zweiten Hauptthema: W Ä H R U N G
Zu II.:
Artikel "Währungspaket geschnürt"+"Härten ausgleichen":
Die Verhandlungen über die Währung sind abgeschlossen.Auch Ost-Berlin ist
zufrieden.Der Zeitpunkt für die Währungsumstellung wird der2. Juli sein.
Die wichtigsten Regelungen sind folgende:
- Löhne,Gehälter,es gelten die Bruttobeträge vom 1.Mai,Renten,Mieten,
Stipendien und Pachten werden im Verhältnis 1:1 getauscht
- Für den Umtausch von Bargeld und Bankguthaben wurde eine Staffe-
lung beschlossen:
Kinder bis 14 Jahre 2000 DM
Bürger zwischen 15 und 59 4000 DM
Personen ab 60 Jahre 6000 DM
Höhere Guthaben werden 2:1 getauscht.Bürger und Firmen die ihren
Wohnsitz nicht in der DDR haben können ihre Guthaben im Kurs 3:1
umtauschen.
- Um Spekulationsgeschäften vor zu beugen,erhalten bundesdeutsche
Touristen für eine D-Mark nur noch 2 statt 3 Ostmark.
Staatssekretär Günter Krause kündigte für eine begrenzte Zeit eine
Mietpreisbindung an.
Ein großes Problem ist noch die Anpassung der DDR-Landwirtschaft an den
EG-Agramarkt.Auch die Bundesbank,die anfangs gegen einen generellen 1:1-
Kurs war,ist mit der Vereinbarung einverstanden.
Ein anderes Problem ist,daß 40% der Unternehmer-Betriebe in der DDR
vor dem Konkurs stehen oder jetzt schon Pleite sind.Nach der Währungs-
und Wirtschaftsunion wird es mindestens 2 mio. Arbeitslose geben.
Die Wiedervereinigung kann aber nicht ohne Miteinbeziehung der Siegermäch-
geschehen.Ein wichtiger Punkt ist hier die militärische Zugehörigkeit nach
der Wiedervereinigung.
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