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Zu III.: Artikel "Die Bonner Außenministergespräche läuteten das Ende...": Moskau will versuchen den Prozeß der deutschen Einheit zu beschleunigen. Die Sensation war,daß die Deutschen mit der Wiedervereinigung,nach Aus- von Schewardnadse nicht warten müßten bis die Sicherheitsfrage geklärt sind.Das Gebiet der DDR wird vorausichtlich dem Warschauer Pakt zugerechnet.Nur Die Stationierungskosten für 380.000 Sowjetsoldaten müs- in D-Mark gezahlt werden. Artikel "Bindung an Warschauer Pakt erlischt": Das Bindung der DDR an den Warschauer Pakt erlischt ,im Gegensatz zum vorigen Artikel.Die DDR soll nämlich mit dem Vorbehalt eingetreten sein, ich zitiere wörtlich: "daß das wiedervereinte Deutschland von der Verpflichtung frei sein werde,die ein Teil Deutschlands vor der Wiedervereinigung in militärischen und politischen Verträgen und Abkommen eingegangen ist." Zitat ende. Auch die Aussage über das Stationierungsabkommen wiederspricht sich mit der des vorigen Artikels.Wenn die deutsche Einheit hergestellt ist er- lischt für die DDR die Mitgliedschaft im Rat für gegenseitige Wirt- schaftshilfe (RGW).Die völkerrechtlichen Verträge der Bundesrepublik gel- ten auotmatisch für das Gesamtdeutschland.Das Bonner Außenministerium hat dieser Aussage inzwischen widersprochen.Genscher auf die Notwendig- keit eines Vertrauenschutzes für Verträge,die von der DDR abgeschlossen wurden. Artikel " 'Zwei-plus-vier'-Treffen ebnet Weg zur deutschen Vereinigung": Weil die rasche Wiedervereinigung durch die jetzigen Meinungsverschieden- heiten nicht gestört werden soll,haben sich die Außenminister der Sieger- mächte und die deutschen Außenminister in Bonn verständigt.Das Recht der Deutschen auf Wiedervereinigung hat Schewardnadse nochmal unter- strichen,die Bundesarmee und Volksarmee werden für eine Übergangszeit in ihren Status bleiben.Die westlichen Teilnehmern waren über Moskaus Einlenkung zufrieden. Artikel "Eine neue Offerte"+"Kohl:Die Bündnisfrage vor Einheit klären": Michail Gorbatschow ist bereit einen Friedensvertrag mit dem vereinten Deutschland zu unterzeichnen,indem auch die Bündnisfrage geklärt wird.Er bleibt jedoch dabei,daß das vereintew Deutschland nicht Mitglied der NATO sein dürfe.Bundeskanzler Kohl ist gegen diese Abkopplung.Kohl will auch die Bündnisfrage vor der Wiedervereinigung geklärt haben.Dem SPD-Vorsitzen- dem Hans-Jochen Vogel ist unklar wie die Fortdauer der alliierten Vorbe- haltsrechte nach der Einigung aussehe.Auch die US-Regierung den Vorschlag von Schewardnadse zurück,ein "Deutschland unter Vorbehalt" zu gründen. Gorbatschow Sagladin hat den Westen erneut gewarnt eine NATO-Mitglied- schaft für das vereinte Deutschland durchzusetzen. Wie man sieht sind noch viele fragen offen.Informationen dieser Art wer- den uns in der nächsten Zeit erreichen. |
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